AGB (STAND: 01.01.2024)

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der SCHREIBER innovations GmbH

 

Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der SCHREIBER innovations GmbH, im Folgenden „Importeur“ genannt, und ihren Kunden (nachfolgend „Kunde“ genannt), die die Produktion und Lieferung von Waren aus Asien betreffen.

1.2 Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Importeur stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

 

Vertragsgegenstand

2.1 Der Importeur übernimmt im Auftrag des Kunden die Produktion und Lieferung von Waren aus China.

2.2 Die Details zu den zu liefernden Waren, insbesondere Spezifikationen, Mengen und Preise, werden in den jeweiligen Einzelverträgen festgelegt.

 

Angebote, Bestellung und Vertragsschluss

3.1 Bestellungen des Kunden gelten als Angebot zum Abschluss eines Vertrages.

3.2 Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung des Importeurs zustande.

3.3 Unsere Angebote sind freibleibend und werden erst durch unsere Bestätigung oder die Ausführung des Auftrages verbindlich.

 

Preise und Zahlung

4.1 Alle Preise verstehen sich netto zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

4.2 Sofern nicht anders vereinbart, sind Zahlungen sofort nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig.

4.3 Der Kunde gerät automatisch in Verzug, wenn er nicht innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Rechnung leistet.

 

Eigentumsvorbehalt

5.1 Der Importeur behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Zahlung aller Forderungen aus der Geschäftsbeziehung mit dem Kunden vor.

5.2 Der Kunde ist verpflichtet, die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware pfleglich zu behandeln und auf eigene Kosten gegen Feuer, Wasser und Diebstahl ausreichend zu versichern.

5.3 Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware, insbesondere Pfändungen, wird der Kunde auf das Eigentum des Importeurs hinweisen und diesen unverzüglich benachrichtigen.

 

Lieferbedingungen und Lieferverzögerungen

6.1 Die Lieferung erfolgt Frei Haus, sofern nicht anders vereinbart.

6.2 Liefertermine sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich als verbindlich vereinbart wurden.

6.3 Der Importeur haftet nicht für Lieferverzögerungen, die durch höhere Gewalt oder andere unvorhersehbare Ereignisse, die der Importeur nicht zu vertreten hat, verursacht werden.

6.4 Sollte der Importeur die vereinbarten Lieferfristen nicht einhalten können, wird der Kunde unverzüglich darüber informiert und es wird ein neuer Liefertermin vereinbart.

6.5 Die Menge pro Paket kann variieren. Eine Über- oder Unterlieferung von bis zu 5% ist kein Beanstandungsgrund.

 

Mängelhaftung

7.1 Der Kunde hat die gelieferte Ware unverzüglich nach Erhalt auf Mängel zu untersuchen und diese dem Importeur innerhalb von 10 Tagen schriftlich anzuzeigen.

7.2 Bei berechtigten Mängelrügen hat der Importeur das Recht zur Nacherfüllung nach seiner Wahl durch Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung.

7.3 Mängel eines Teiles der Lieferung können nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung führen.

 

Schlussbestimmungen

8.1 Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform.

8.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

8.3 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

8.4 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB ist Augsburg.

 

Gültigkeit ab dem 01.01.2024

Bei Fragen wenden Sie sich an project@schreiber-innovations.de